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   OVG Sachsen, 18.11.2013 - A 1 A 544/13   

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OVG Sachsen, 18.11.2013 - A 1 A 544/13 (https://dejure.org/2013,50801)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.11.2013 - A 1 A 544/13 (https://dejure.org/2013,50801)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. November 2013 - A 1 A 544/13 (https://dejure.org/2013,50801)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 87b Abs. 3; AsylVfG § 74 Abs. 2
    Afghanistan, verspäteter Beweisantrag, rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 393/84

    Nichtladung von Zeugen trotz Beweisbeschluß und Zahlung des Vorschusses

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.11.2013 - A 1 A 544/13
    Einen solchen Verfahrensfehler hat der Kläger nicht hinreichend dargelegt.10 Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs ist verletzt, wenn das Urteil auf Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt wird, zu denen die Beteiligten sich nicht äußern konnten (§ 108 Abs. 2 VwGO), oder wenn das Gericht das (entscheidungserhebliche) tatsächliche oder rechtliche Vorbringen der Beteiligten nicht zur Kenntnis genommen und nicht erwogen hat (BVerfG, Beschl. v. 30. Januar 1985, BVerfGE 69, 141).

    Art. 103 Abs. 1 GG gebietet auch die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30. Januar 1985, BVerfGE 69, 141, 143 ff. m. w. N.).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus OVG Sachsen, 18.11.2013 - A 1 A 544/13
    Das Verwaltungsgericht hat diese Frage zwar in dem Sinne beantwortet, dass das für die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG bei Nichtvorliegen individueller gefahrerhöhender Umstände erforderliche besonders hohe Niveau willkürlicher Gewalt für die Zivilbevölkerung (vgl. BVerwG, Urt. v. 17. November 2011 - 10 C 13.10 -, juris Rn. 19 m. w. N.) für die Region H...., die Heimatregion des Klägers, nicht anzunehmen sei (UA S. 7).
  • VG Bayreuth, 13.03.2018 - B 7 K 17.31917

    Oromo in Äthiopien unterliegen keiner sog. "Gruppenverfolgung"

    Die zur Begründung der Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel sind nämlich nicht gemäß § 74 Abs. 2 AsylG innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung der Beklagten angegeben worden (vgl. OVG Bautzen, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris).

    Auch die Klageeingangsmitteilung des Gerichts enthielt eine Belehrung gemäß § 74 Abs. 2 AsylG i.V.m. § 87b Abs. 3 VwGO, so dass die Voraussetzungen des § 87b Abs. 3 Satz 1 VwGO vorlagen (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris; BayVGH, B.v. 5.2.2015 - 21 ZB 14.30468 - juris).

  • VG Bayreuth, 05.02.2019 - B 9 K 18.31599

    Unglaubhaftes Vorbringen zum Fluchtgrund

    Die zur Begründung der Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel sind nämlich nicht gemäß § 74 Abs. 2 AsylG innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung der Beklagten angegeben worden (vgl. auch OVG Bautzen, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris).

    (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris; BayVGH, B.v. 5.2.2015 - 21 ZB 14.30468 - juris).

  • VG Bayreuth, 05.07.2017 - B 3 K 17.31805

    Asylverfahren - Verspäteter Tatsachenvortrag in der mündlichen Verhandlung

    Die zur Begründung der Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel sind nämlich nicht gemäß § 74 Abs. 2 AsylG innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung der Beklagten angegeben worden (vgl. OVG Bautzen, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris).

    (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris; BayVGH, B.v. 5.2.2015 - 21 ZB 14.30468 - juris).

  • VG Bayreuth, 05.02.2019 - B 9 K 17.31406

    Erfolglose Asylklage russischer Staatsangehöriger aus Tschetschenien

    Die zur Begründung der Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel sind nämlich nicht gemäß § 74 Abs. 2 AsylG innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung der Beklagten angegeben worden (vgl. auch OVG Bautzen, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris).

    (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, B.v. 18.11.2013 - A 1 A 544/13 - juris; BayVGH, B.v. 5.2.2015 - 21 ZB 14.30468 - juris).

  • OVG Sachsen, 24.11.2020 - 1 A 1091/18

    Präklusion; Urkunde

    Die Zulassung würde die Entscheidung verzögern, weil die Sache ohne Berücksichtigung der Unterlagen entscheidungsreif ist (vgl. Blanke a. a. O., § 128a Rn. 5; BVerwG, Beschl. v. 15. April 1998 - 2 B 26.98 -, juris Rn. 5; Senatsbeschl. v 18. November 2013 - A 1 A 544/13 -, juris Rn. 13).
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